Über den Ausschuss

Wir sind unabhängiger, transparenter und evidenzbasierter Analyse verpflichtet.

Das Coronavirus-Geschehen ist in Deutschland nun fast gänzlich zum Erliegen gekommen. Durch eine Vielzahl von Studien ist inzwischen belegt, dass Letalität und Mortalität grippeähnliches Ausmass haben. Eine Überlastung des Gesundheitssystems ist nicht auch nur annähernd eingetreten.

Die Corona-Massnahmen der Regierung, insbesondere der in großer Panik verhängte Lockdown, haben jedoch, wie immer deutlicher wird, massive soziale, psychische, gesundheitliche, kulturelle und wirtschaftliche Kollateralschäden hervorgerufen: Millionen zusätzliche Arbeitslose und Kurzarbeitende, Unternehmen in der Pleite, Übersterblichkeit bei den isolierten alten Menschen, gesundheitliche Minderversorgung der Bevölkerung durch eine große Anzahl verschobener OPs und aus Angst unterbliebener Arztbesuche, vermehrt Suizide, großer Zuwachs an Kindesmisshandlungen, Traumatisierung und “neues” angstbesetztes Sozialverhalten der Menschen. Viele Grundrechte waren und sind auf der Basis eiligst forcierter Rechtsänderungen weiterhin eingeschränkt und das neue geltende Recht ermächtigt die Regierungen von Bund und Ländern auch nach Beendigung dieser Pandemie Bürgerrechte bei Bedarf einzuschränken, die demokratischen Prozesse wurden verkürzt und ausgesetzt (z.B. verschobene Wahlen). Unsere freiheitlich-demokratischen Strukturen wurden verändert. Die Demokratie hat damit grossen Schaden genommen. Viele Menschen empfanden und empfinden die Maßnahmen als entwürdigend und entmündigend.

Es steht nun die sachliche und schonungslose Analyse des Gesamtgeschehens einschließlich des staatlichen Krisenmanagements von Bund und Ländern an, u.a. um für künftige Pandemien bestmöglich vorbereitet zu sein im Sinne einer strukturierten Pandemic Preparedness. Dazu gehört auch eine Bilanz oder Zwischenbilanz der eingetretenen Schäden, die jeweils dem Virus oder den verordneten Maßnahmen zugeordnet werden müssen.

Die Zeit drängt, weil es jederzeit dazu kommen kann, dass ein Virusgeschehen und/oder ein suboptimales Krisenmanagement zu möglicherweise vermeidbaren Schäden und Opfern führen könnte. 

Auf die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der erfahrungsgemäss einen längeren Vorlauf hat, kann nicht gewartet werden. Daher hat der Corona-Ausschuss seit Mitte Juli 2020 in wöchentlichen Sitzungen ExpertInnen und ZeugInnen zu einer Vielzahl von Fragen zum Virus, zum Krisenmanagement und den Folgen angehört. Dabei wurden insbesondere auch die bis dato noch wenig evaluierten Kollateralschäden des Lockdowns näher beleuchtet.

Die Sitzungen werden von prozesserfahrenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten geleitet. Sie werden live gestreamt und bleiben als Aufzeichnung verfügbar. Die Bürgerinnen und Bürger können sich durch Beiträge im Chat und per Mail an der Diskussion beteiligen. Die Ergebnisse der Ausschussarbeit bis zum 23. August 2020 sind in einem Zwischenbericht zusammengefasst. Weitere Sitzungen folgen. Ein umfangreicher Endbericht mit transkribierten Passagen der Sitzungen und einer reichen Belegsammlung ist in Arbeit. 

Alle beteiligten Personen sind den Grundsätzen wissenschaftlicher Evidenz verpflichtet und ohne persönliche, wissenschaftliche und wirtschaftliche Interessenkonflikte gewillt, eine sachliche Diskussion zu den verschiedenen Themenkreisen zu führen.

Der Ausschuss wird geleitet von prozesserfahrenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten.

Rechtsanwältin
Antonia Fischer

Seit 2012 Rechtsanwältin in Berlin mit Tätigkeitsschwerpunkt im Medizinrecht und Verbraucherschutz.

Dozentin und Fachprüferin für den Bereich Recht in der Ausbildung von Pflegefachkräften.

 

 

 

Rechtsanwältin und Volkswirtin
Viviane Fischer

Wirtschaftsrechtlerin in Berlin, aktiv im Grundrechtsschutz

Petition vom 27.03.2020: Führen Sie die Baselinestudie durch – endlich saubere Corona-Daten

http://www.kollateral.news – gesammelte Berichte von Lockdownleid 

http://schlussjetzt.org – kritisches Juristennetzwerk

Rechtsanwalt
Dr. Reiner Füllmich

Seit 1993 Anwalt in Deutschland, seit 1994 Zulassung auch in Kalifornien/USA

Seit 1991 Verbraucherschutzanwalt insbesondere gegen Banken

1985 – 2001 wiss. Assistent Forschungsstelle Arzt- und Arzneimittelrecht Lehrstuhl Prof. Deutsch/Universität Göttingen sowie Mitarbeit Ethik-Kommissionen der Uni-Kliniken Göttingen und Hannover

Rechtsanwalt
Dr. Justus P. Hoffmann

Rechtsanwalt in Berlin mit Tätigkeitsschwerpunkt Medizinrecht, Amtshaftungsrecht (Prüfungsverwaltungsrecht) und Verbraucherschutzrecht

Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Habilitand an der Universität Bielefeld am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht

Mitbearbeiter des Justizforschungsprojekts www.watchthecourt.org